Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.02.2009 - L 12 B 1/08 AL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,121785
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.02.2009 - L 12 B 1/08 AL (https://dejure.org/2009,121785)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.02.2009 - L 12 B 1/08 AL (https://dejure.org/2009,121785)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - L 12 B 1/08 AL (https://dejure.org/2009,121785)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,121785) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.07.2008 - L 12 B 18/07

    Zulässigkeit einer Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren für den Fall eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.02.2009 - L 12 B 1/08
    Hierzu wird im Einzelnen auf den Beschluss des Senats vom 15.7.2008 - L 12 B 18/07 AL - (Breithaupt 2008, 906; "Niedersächsische Rechtspflege" 2008, 381) verwiesen.

    In dem Beschluss vom 15.7.2008 (a. a. O.) hat der Senat zwar auch die Frage angesprochen, ob eine PKH-Beschwerde trotz Unterschreitung des Beschwerdewerts der Berufung zulässig sein kann, wenn wegen grundsätzlicher Bedeutung eine Zulassung der Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG erwartet werden kann.

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 23/06 R

    Entstehen der Erledigungsgebühr

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.02.2009 - L 12 B 1/08
    Auch wenn bezweifelt werden kann, ob die Beklagte die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (s. insbesondere Urteil vom 7.11.2006 - B 1 KR 23/06 R, NZS 2007, 612) über das Fälligwerden einer Erledigungsgebühr bei einer Tätigkeit des Rechtsanwalts, die über die bloße Einlegung und Begründung des Widerspruchs hinausgeht, ausreichend berücksichtigt hat, handelt es sich dennoch um einen Einzelfall ohne erkennbare grundsätzliche Bedeutung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht